Klimanotstand

Was bedeutet das für uns und was sind die Folgen?

Klimanotstand 1

Immer mehr Städte und Nationen wie Kiel und Konstanz, Großbritannien und Frankreich, rufen den Klimanotstand aus. Doch was bedeutet das eigentlich und was soll diese bezwecken?

Am 2. Mai rief Konstanz als erste deutsche Stadt den Klimanotstand aus. Münster, Heidelberg, Kiel und weitere folgten dem Ruf. Internationale Städte und sogar Länder waren einen Schritt voraus und hatten zuvor schon den Klimanotstand ausgerufen: Paris, San Francisco und Vancouver, Großbritannien, Frankreich und Irland. Doch was hat das konkret zu bedeuten?

Was ist der Klimanotstand?

Eine einheitliche Definition existiert nicht. Der Klimanotstand ist zunächst kein bindender Begriff. Es handelt sich nicht um einen Notstand im eigentlich rechtlichen Sinne. Der Klimanotstand soll eine symbolische Wirkung haben und soll aussagen, dass eine Kommune oder eine Regierung den Klimawandel ernst nehmen soll, meint das Bundesumweltministerium. International wird es genau so gesehen, denn die UN-Sprecherin Frau Wickramanayake sagte dazu:

“Climate change is the defining issue of our time. Millions of young people all over the world are already being affected by it. If we don’t act now, the impact will be severe.”1

Übersetzt bedeutet dies:

„Der Klimawandel ist das bestimmende Thema unserer Zeit. Millionen junger Menschen auf der ganzen Welt sind bereits davon betroffen. Wenn wir jetzt nicht handeln, werden die Auswirkungen schwerwiegend sein.“

Aber was soll der Klimanotstand bezwecken?

Der Klimanotstand soll Regierung und Verwaltung signalisieren, dass der Klimawandel ein Problem für die Gesellschaft darstellt und schlimme Folgen entstehen könnten. Dadurch werden Regierung und Verwaltung alarmiert, dass Maßnahmen gegen die Folgen des Klimawandels und Maßnahmen zum Klimaschutz durchgeführt werden müssen. Die Maßnahmen sind je nach Regierung und Verwaltung unterschiedlich. Handlungsspielräume werden erweitert und das hat in der Regel praktische Folgen:

Arbeitskreise zum Thema Klimaschutz werden gebildet. Dort werden Lösungs-Maßnahmen zum Thema Klimaschutz erarbeitet. Dies dient dazu, um umweltfreundlicher zu werden. Das erfolgt z.B. durch das Reduzieren von Emissionen oder das Verzichten von Benzin- oder Dieselautos zu Gunsten von E-Autos.

Wie geht es in Deutschland zu?

In Berlin wurde eine Petition gestartet, die die deutsche Regierung dazu bewegen soll, in Sachen Klimaschutz intensiver durchzugreifen. Offiziell war Konstanz die erste Stadt, die vor ein paar Monaten deutschlandweit den Notstand ausrief und damit Schlagzeilen machte. Die Konstanzer Regierung erhoffte sich damit, die notwendigen Gesetze leichter durchsetzen zu können, um den CO2-Ausstoß der Stadt nachhaltig zu verringern.

Das britische Parlament und die internationalen Großstädte, wie Vancouver oder Los Angeles, haben den Klimanotstand schon beschlossen. Dadurch wollen Klimaaktivisten nun das gleiche für Deutschland erreichen. Auf Change.org läuft eine Petition, die an den deutschen Bundestag gerichtet ist. Forderungen sind z.B., dass die Wahrheit über die tödliche Bedrohung durch die Klimakrise offengelegt wird und dass die Regierung dafür sorgen muss, dass menschengemachte Emissionen von Treibhausgasen überall hinweg bis 2025 auf Netto-Null reduziert werden soll.

1 https://news.un.org/en/story/2019/09/1046962
Bildquelle: Pixabay-User Comfreak